Aktuelles

Blick hinter die Kulissen

Einladung zur Baustellenführung durch das

Westfield Hamburg-Überseequartier

Es ist mir eine besondere Freude, Sie gemeinsam mit meiner Kollegin Julia Barth-Dworzynski zu einer exklusiven Baustellenführung durch das im Herzen der Hamburger HafenCity gelegene Westfield Überseequartier einzuladen.

Die einzigartige Gelegenheit bietet Ihnen nicht nur die Möglichkeit, einen Einblick in das neueste und modernste Einkaufs- und Freizeitquartier Hamburgs zu erhalten, sondern auch die Chance, sich ein umfassendes Bild über das Projekt und seine Auswirkungen zu machen.

Das im südlichen Überseequartier der HafenCity entstehende Quartier ist eines der größten und ambitioniertesten Projekte der Stadt. Es umfasst Wohnungen, Büros, Hotels und Einzelhandelsflächen und hat das Potenzial, ein neues Highlight in der Stadt zu werden. Das mit seinen 14 Gebäuden auf einer Gesamtfläche von über 400.000 km² derzeit im Bau befindliche Projekt öffnet voraussichtlich im Frühjahr 2024 seine Pforten. Doch zuvor wollen wir gemeinsam einen Blick hinter die Bauzäune des rund 1,5 Mrd. Euro schweren Vorhabens werfen, dass künftig unsere Innenstadt bereichern und neue Impulse setzen soll.

Die Baustellenbegehnung findet am Freitag, den 27.01.2024 um 13:30 Uhr statt und dauert ungefähr anderthalb Stunden.

Während des Rundgangs werden wir uns sowohl mit den positiven Aspekten des Projekts wie der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Verbesserung der Attraktivität der Innenstadt als auch mit möglichen Herausforderungen beschäftigen. Wir werden auch die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und Diskussionen mit Vertretern des Projektteams zu führen.

Baustellenführung:
Freitag, 27. Januar 2023 um 13:30 Uhr

Anmeldung erforderlich!

Da die Anzahl der Teilnehmer:innen begrenzt ist, bitten wir vorab um eine verbindliche Anmeldung über mein Büro. Dazu genügt eine kurze E-Mail an moin@arne-platzbecker.de. Bitte geben Sie dabei die Anzahl der Teilnehmer:innen, deren Name(n) und Vorname(n) an. Des weiteren benötigen wir die Angabe der Schuhgröße(n) für die erforderlichen Baustellenschuhe (werden kostenfrei gestellt).
Sollten Sie keine Möglichkeit haben, sich per E-Mail anzumelden, können Sie sich auch persönlich oder telefonisch unter +49 40 26 100 772 an mein Abgeordnetenbüro in der Clemens-Schultz-Straße 45 (St. Pauli) wenden.

Die Plätze werden in Reihenfolge der Anmeldungen vergeben.
Achtung, die Baustelle ist nicht barrierefrei!

SPD – Soziale Politik für Dich

Soziale Politik, die Wirkung zeigt!

Die Pandemie, der Klimawandel und vor allem Russlands brutaler Angriffskrieg gegen die Ukraine haben uns vor besondere Herausforderungen gestellt. Als Sozialdemokrat:innen arbeiten wir daran, dass es in unserem Land gerechter zugeht, und geben den Menschen Sicherheit, damit sie trotz aller Krisen mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Dazu haben wir in den vergangenen Monaten zahlreiche Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, damit möglichst niemand im Regen stehen muss.
Im Gegensatz zu vielen anderen, sprechen wir nicht einfach nur über die Welt von morgen, sondern arbeiten schon heute ganz praktisch daran. Mit dem neuen Doppelhaushalt 2023/24 haben wir in Hamburg wichtige Weichen für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, gute Bildung und eine soziale engagierte und kulturell angeregte Stadt gestellt. Mit einem eigenen Härtefallfond wollen wir Strom- und Gassperren verhindern und dafür sorgen, dass bei niemandem die Lichter ausgehen. An den milliardenschweren Entlastungspaketen der Bundesregierung beteiligt sich der SPD-geführte Senat mit 3,6 Milliarden Euro und trägt damit substanziell dazu bei, dass diejenigen, die wenig Einkommen haben und von steigenden Preisen besonders betroffen sind, die notwendige Unterstützung bekommen. Parallel dazu arbeiten wir weiter am Umbau Deutschlands, hin zu einer modernen, digitalen und offenen Gesellschaft. Dafür packen tagtäglich tausende Sozialdemokrat:innen in Hamburg, in Berlin und im ganzen Land an.

Wann bist du dabei?
JETZT IN DIE SPD!

Das alles ändert sich (für dich)
ab Januar 2023

Mit dem anstehenden Jahreswechsel ändern sich etliche gesetzliche Regelungen und vieles, woran in den vergangenen Monaten hart gearbeitet und worüber intensiv gerungen worden ist, tritt in Kraft. Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen:

Einführung des Bürgergelds: Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz IV hinter uns und sorgen so für mehr Respekt, Sicherheit und weniger Bürokratie. Berufliche Qualifikation kann etwa durch einen Weiterbildungsbonus in Höhe von 150 Euro gefördert werden. Die Regelsätze steigen ab Januar 2023:

Alleinstehende / Alleinerziehende502 € (+ 53 €)Regelbedarfsstufe 1
Paare je Partner:in / Bedarfsgemeinschaft451 € (+ 47 €)Regelbedarfsstufe 2
Nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern402 € (+ 42 €)Regelbedarfsstufe 3
Jugendliche von 14 bis 17 Jahren420 € (+ 44 €)Regelbedarfsstufe 4
Kinder von 6 bis 13 Jahren348 € (+ 37 €)Regelbedarfsstufe 5
Kinder von 0 bis 6 Jahren318 € (+ 33 €)Regelbedarfsstufe 6
Hinweis: Kinder und Jugendliche der Regelbedarfsstufen 3 bis 6 erhalten zusätzlich auch einen Kindersofortzuschlag in Höhe von 20 Euro monatlich bis zur Einführung einer Kindergrundsicherung

Höheres Kindergeld: Das Kindergeld steigt von 219 auf einheitlich 250 Euro für jedes Kind pro Monat.  Das bedeutet für das erste und zweite Kind ein Plus von 31 Euro und für das dritte Kind ein Plus von 25 Euro im Monat. Auch der Kinderzuschlag steigt auf 250 Euro monatlich.

Mehr Wohngeld für mehr Menschen: Das „Wohngeld Plus“ wird im Januar 2023 eingeführt. Damit steigt die Leistung um durchschnittlich rund 190 auf 370 Euro pro Monat. Zudem sollen deutlich mehr Menschen Wohngeld erhalten. Insgesamt fast zwei Millionen Haushalte – mehr als drei Mal so viel.

Gerechtere CO2-Kostenaufteilung: Der CO2-Preis wird künftig zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen aufgeteilt. Vermieter:innen müssen sich künftig stärker an den CO2-relevanten Heizkosten beteiligen. Je weniger klimafreundlich das Gebäude ist, desto mehr zahlen Vermieter:innen.

Mehr Verdienst in Midijobs: Bei sogenannten Midi-Jobs steigt die Verdienstgrenze. Midijobber:innen dürfen statt 1.600 künftig 2.000 Euro verdienen. Bis zu dieser Grenze fallen geringere Sozialbeiträge an. Die Grenze für Minijobs wurde bereits im Oktober 2022 auf 520 Euro angehoben.

Höhere Ausbildungsvergütung: Ab Januar 2023 müssen Auszubildende mindestens 620 Euro Mindestausbildungsvergütung erhalten, ein Plus von 35 Euro monatlich.

Zuverdienst bei vorzeitiger Rente: Die Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen Alters- und Frührenten werden abgeschafft. Bei einem Ruhestand ab 63 Jahren kann man also künftig unbegrenzt dazu verdienen. Die Regelung betrifft Menschen, die mit 35 Beitragsjahren in Rente gehen, aber die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben.

Rentenbeiträge steuerlich absetzbar: Die Rentenversicherungsbeiträge sind künftig vollständig von der Steuer absetzbar. 2023 liegt der Rentenbeitragssatz, den sich Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen hälftig teilen, weiterhin bei 18,6 Prozent.

Preisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom: Sie treten zwar erst im März 2023 in Kraft, wirken aber rückwirkend zum 1. Januar 2023. Für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs wird ein Gaspreis von 12 Cent pro Kilowattstunde garantiert, bei Strom sind es 40 Cent und bei Fernwärme 9,5 Cent. Wer mehr verbraucht, zahlt den höheren Marktpreis.

Höherer Grund- und Kinderfreibetrag: Der steuerliche Grundfreibetrag steigt auf 10.908 Euro, der Kinderfreibetrag auf 8.952 Euro (einschließlich des Freibetrags für die Betreuung, Erziehung oder den Ausbildungsbedarf). Diese Teile des Einkommens sind steuerfrei.

Höherer Ausbildungsfreibetrag: Viele Eltern unterstützen ihre Kinder finanziell, wenn sie studieren oder eine Ausbildung machen und auswärts wohnen. Um diese Kosten abzugelten, können sie einen Ausbildungsfreibetrag in Anspruch nehmen, sofern das Kind volljährig ist. Dieser steigt auf 1.200 Euro.

Höherer Entlastungsbetrag für Alleinerziehende: Wer alleinerziehend ist, hat Anspruch auf einen Steuerfreibetrag, dem sogenannten Entlastungsbetrag. Dieser wird auf 4.260 Euro erhöht. Der Betrag steigt mit jedem weiteren Kind.

Höhere Werbungskostenpauschale: Der sogenannte Arbeitnehmer-Pauschbetrag („Werbungskosten[1]pauschale“) steigt auf 1.230 Euro. Bis zu dieser Summe können Beschäftigte ihre Werbungskosten bei der Einkommensteuererklärung ohne Belege geltend machen.

Höhere Home-Office-Pauschale: Pro Tag im Home-Office können Steuerpflichtige künftig sechs statt fünf Euro geltend machen. Bisher war die Pauschale auf 600 Euro im Jahr begrenzt, nun sind es 1.260 Euro jährlich. Ein separates Arbeitszimmer ist nicht mehr notwendig.

Höherer Sparer-Pauschbetrag: Der Sparer-Pauschbetrag, also der Freibetrag für Kapitaleinkünfte, steigt auf 1.000 Euro pro Jahr für Alleinstehende und auf 2.000 Euro für Ehe- und Lebenspartner:innen.

Abbau der kalten Progression: Der Einkommensteuertarif wird zum Ausgleich der kalten Progression um 7,2 Prozent gesenkt. Damit vermeiden wir, dass es wegen Lohn- und Gehaltserhöhungen, die lediglich den Kaufkraftverlust ausgleichen, zu einer höheren Steuerbelastung kommt.

Aus für den „gelben Schein“: Ab 2023 ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) Geschichte. Künftig erfahren Arbeitgeber:innen direkt von den Krankenkassen, wann Beschäftigte arbeitsunfähig waren. Das heißt: Es muss dann keine AU mehr vorgelegt werden. Arbeitnehmer:innen sind aber weiterhin dazu verpflichtet, ihren Arbeitgeber:innen unverzüglich die Arbeitsunfähigkeit zu melden.

Steuererleichterungen für Photovoltaik: Ab 2023 entfällt die Mehrwertsteuer für den Kauf und die Installation kleinerer Photovoltaikanlagen, die üblicherweise auf Wohngebäuden, Carports oder Garagen zu finden sind (maximale Leistung: 30 Kilowatt-Peak). Rückwirkend ab Januar 2022 sind Einkünfte aus kleineren Photovoltaikanlagen zudem steuerfrei.

Mehrwegpflicht für To-go-Essen: Restaurants, Bistros und Cafés, die Essen für unterwegs verkaufen, sind ab 2023 verpflichtet, ihre Produkte sowohl in Einweg- als auch in Mehrwegverpackungen anzubieten. Die Mehrwegvariante darf nicht teurer sein als das Produkt in der Einwegverpackung.

Chancen für Geduldete: 2023 tritt das Chancen-Aufenthaltsgesetz in Kraft. Das heißt: Langjährig Geduldete, die am 31. Oktober 2022 seit mindestens fünf Jahren hierzulande gelebt haben, sich zur demokratischen Grundordnung bekennen und nicht straffällig geworden sind, haben dann 18 Monate Zeit, die Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen. Dazu gehört, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, Deutsch sprechen und ihre Identität nachweisen können.

Neuerungen beim Betreuungsrecht: 2023 tritt die Reform des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts in Kraft. Dadurch soll die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen gestärkt und die Qualität der Betreuung verbessert werden. Bei den neu eingeführten Registrierungsverfahren haben wir nachjustiert: Betreuer:innen haben nun mehr Zeit, ihre Sachkunde nachzuweisen.

Lieferkettengesetz tritt in Kraft: Ab 2023 gilt für Unternehmen mit mehr als 3.000 Angestellten das Lieferkettengesetz. Ziel ist es, Menschenrechte in internationalen Lieferketten besser zu schützen. Es verpflichtet die Firmen, auf Missstände beim Einkauf von Material aus dem Ausland zu reagieren.

Ermäßigte Mehrwertsteuer in der Gastronomie: Der reduzierte Umsatzsteuersatz von sieben Prozent auf Speisen in der Gastronomie wird bis Ende 2023 verlängert. Für Getränke gilt weiterhin der Regelsteuersatz von 19 Prozent.

Digitale Gesetzesverkündung: Das Bundesgesetzblatt wird digital und frei zugänglich und nutzbar für jede:n. Gesetze werden damit in der Regel nur noch digital verkündet.

Weniger Förderung für E-Autos: Käufer von Plug-in-Hybridfahrzeugen erhalten keine Förderung mehr. Zudem sinkt der Umweltbonus für E-Autos. Ab September werden nur noch Privatpersonen gefördert.

Höhere Tabaksteuer: Ab Januar 2023 steigen die Steuern auf Zigaretten, Zigarillos und Tabak. Packungen mit 20 Zigaretten kosten künftig durchschnittlich 18 Cent mehr.

Rundgang durch das
Hamburger Rathaus

Wenn Sie selbst einen Blick hinter die historische Fassade werfen und aus erster Hand mehr über den Ort erfahren wollen, wo zumeist mit viel Sachverstand und in jedem Fall mit Leidenschaft und Engagement für Zukunft Hamburgs gestritten wird, freue ich mich, Sie zu einer persönlichen Führung mit Ihrem Abgeordneten einladen zu dürfen.

Derzeit steht noch kein Termin für den nächsten Rundgang
durch das Hamburger Rathaus fest.

Sollten Sie Interresse haben an einem gemeinsamen Rundgang haben, schreiben Sie mir eine kurze E-Mail an moin@arne-platzbecker.de.
Dann melde ich mich persönlich bei Ihnen, sobald es einen neuen Termin gibt.

EINLADUNG

Ausstellungseröffnung
LeseLand DDR

Als gebürtiger Dresdener ist mir ein besonderes Anliegen, die Ausstellung „Leseland DDR“ des Publizisten und Historikers Stefan Woll in den Räumlichkeiten meines Abgeordnetenbüros auf St. Pauli zeigen zu können.
Die Ausstellung gibt Einblicke in die besondere Kulturgeschichte der DDR, einem Land, dessen Obrigkeit an die Macht des geschriebenen Wortes glaubte und es zugleich fürchtete. Sie erzählt vom Eigensinn der Menschen, die sich ihre Lektüre nicht vorschreiben lassen wollten, die für rare Bücher Schlange standen und auf der Leipziger Buchmesse so manchen begehrten Titel westdeutscher Verlage heimlich in die Tasche steckten.
Die Tafeln der Ausstellung führen aber auch in die Welt der Krimis, Märchen und Science-Fiction ein, sie berichten von der Literatur aus der Sowjetunion, den schreibenden Arbeitern des sozialistischen Realismus und sie lassen in alte Kochbücher blicken.

Die Schau wirft Schlaglichter auf die grenzüberschreitende Kraft, die die deutsch-deutschen Schriftstellerkontakte, das Radio und Fernsehen aber auch die Bücher entfalteten, die Weltreisen über die Mauern des Landes hinweg ermöglichten.

Mehr Informationen dazu finden Sie unter: www.leseland-ddr.de

:Ausstellungseröffnung:

Mittwoch, 09. November 2022 | ab 19 Uhr

SPD-Abgeordnetenbüro
Clemens-Schultz-Str. 45
20359 Hamburg – St. Pauli

Der Veranstaltungssaal der Peter-Sodann-Bibliothek im sächsischen Staucha muss längst als Lager herhalten, um die beständig eingehenden Bücherschenkungen unterzubringen.
Pressefoto Ausstellung Leseland: Bundesstiftung Aufarbeitung / Ulrich Mählert
Im Frühjahr 1990 halten die westdeutschen Buchhandelsketten in der DDR Einzug. Menschen vor den Schaufenstern eines neu eröffneten Geschäfts der Deutschen Buchgemeinschaft am 1. April in Dresden.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung / Uwe Gerig, Bild 2452
Sommer 1963. Irgendwo an der Ostsee. Eine Frau liest die 1962 in der DDR veröffentlichte Übersetzung des sowjetischen Romans „Schlacht unterwegs” von Galina Nikolajewa.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Kurt Schwarz
Die Buchbeilage zum Herbst/Winter Katalog 1960/61 des „Versandhauses Leipzig” hebt einen vierbändigen Romanzyklus des Arbeiterschriftstellers und SED-Funktionärs Otto Gotsche hervor.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung
Nach der Ausbürgerung aus der Sowjetunion findet der Schriftsteller Alexander Solschenizyn im Februar 1974 eine erste Zuflucht bei seinem Freund Heinrich Böll in Langenbroich in der Eifel.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung / Harald Schmitt, Sv136
Der Journalist Günter Wallraff (l.) und der frühere West-Berliner Studentenführer Rudi Dutschke (r.) mit dem DDR-Dissidenten und Liedermacher Wolf Biermann nach dessen Ausbürgerung aus der DDR im November 1976.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung / Harald Schmitt, Foto 416
Kochbücher aus der DDR. In der Bildmitte der Klassiker „Wir kochen gut” in der Ausgabe von 1968.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung / Clara Marz & Ulrich Mählert
Der sowjetische Pavillon gilt unter Besuchern der Leipziger Herbstmesse 1988 als Geheimtipp. Die Russen verteilen 150.000 Broschüren zur Politik von Glasnost und Perestroika, die reißenden Absatz finden.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung / Klaus Mehner
„Freie Rückreise für Wolf Biermann in seine Heimat nach Ostberlin, in die DDR”. Nach seiner Ausbürgerung aus der DDR steht Wolf Biermann am 19. November 1976 in Bochum auf der Bühne.
Pressefoto Ausstellung Leseland DDR: Bundesstiftung Aufarbeitung / Harald Schmitt Nr. 420

Die SPD-Fraktion Hamburg lädt herzlich ein zur Veranstaltung

Frei oder ferngesteuert?
Wie Algorithmen unser Leben bestimmen

Algorithmen sind allgegenwärtig: Sie regeln nicht nur den Verkehrsfluss, sondern auch unsere Kommunikation und nehmen uns dadurch mehr und mehr Entscheidungen im täglichen Leben ab. Dazu durchforsten sie scheinbar mühelos für uns Menschen unüberschaubare Datenmengen und leiten daraus Entscheidungen in atemberaubender Geschwindigkeit ab. Kein Wunder also, dass die ‚Black Boxes zum Glück‘ im privatwirtschaftlichen als auch im öffentlichen Sektor immer häufiger zur Anwendung kommen und das Potential haben, unser Leben besser zu machen. Beobachter:innen und Expert:innen mahnen allerdings regelmäßig fehlende Transparenz, Aufsicht und Kompetenz an, während diese Technik unseren Alltag oftmals vollkommen unbemerkt immer stärker durchdringt. Was können und sollen Maschinen, anstelle von Menschen künftig entscheiden? Welche Grenzen und Rahmenbedingungen müssen wir Algorithmischen Entscheidungssystemen geben? Und wie viel Freiheit ist notwendig, um künftige Innovationen zum Wohle der Menschen nicht im Keim zu ersticken?

Darüber diskutieren wir mit:

Donnerstag, 16. Juni 2022
18:30 Uhr
Kaisersaal, Hamburger Rathaus

Update:
Den Mitschnitt der Veranstaltung gibt es bei der SPD Hamburg (Facebook).

Pressemitteilung

„Ein guter Tag für den Wirtschafts- und Tourismusstandort Hamburg“

Dienstag, 17.05.2022

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die 2013 eingeführte Kultur- und Tourismustaxe durch höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt. Die Beschwerden von Hotelbetreibern aus Hamburg, Bremen und Freiburg wurden vom Gericht abgewiesen.

Dazu Arne Platzbecker, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg:
Heute ist ein guter Tag für den Wirtschafts- und Tourismusstandort Hamburg. Mit der Karlsruher Entscheidung ist auch weiterhin sichergestellt, dass sich Hamburg als bedeutende sowie lebendige Kultur- und Musikstadt weiterentwickeln und seine hohe kulturelle und touristische Anziehungskraft nachhaltig ausbauen kann. 2020 standen rund 15,3 Millionen Euro für wichtige Projekte aus den Bereichen Kultur, Tourismus, Sport und Medien zur Verfügung, die ohne diese Mittel in der Form nicht realisierbar gewesen wären. Insofern ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein Segen für Hamburg.

Hintergrund:
Mit dem Beschluss vom 22. März hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Beschwerden von vier Hotelbetreibern aus Hamburg, Bremen sowie aus Freiburg abgewiesen. Diese sahen sich durch die Einführung der Übernachtungssteuer in ihren Grundrechten verletzt. Wie die acht Richter:innen des höchsten deutschen Gerichts nun klarstellen, ist die Übernachtungssteuer mit dem Grundgesetz vereinbar. Die von mittlerweile 30 Städten und Kommunen erhobene Steuer auf entgeltliche Übernachtungen belaste die mit der Einziehung und Abfuhr beauftragten Beherbergungsbetriebe nicht übermäßig. Auch gegen eine Ausweitung der Übernachtungssteuer gibt es von Seiten der Richter:innen keine rechtlichen Bedenken.

Pressemitteilung

Kulturtourismusstrategie bringt kreative Kraft der Kultur und großes Potential des Tourismus zusammen

Der Hamburger Senat hat heute im Rahmen der Landespressekonferenz seine neue Kulturtourismusstrategie vorgestellt. Hamburg ist seit langem eine lebendige Kulturmetropole, die viele Reisende aus dem In- und Ausland anzieht. Insbesondere seit der Eröffnung der Elbphilharmonie hat der Kulturtourismus in der Stadt zugenommen. Um weitere kulturtouristische Potenziale zu heben, haben sich die Hamburg Tourismus GmbH, die Wirtschafts- und die Kulturbehörde zusammengeschlossen und anhand intensiver Analysen eine Strategie erarbeitet, die verschiedene Handlungsfelder und Maßnahmen aufzeigt. In einem zweiten Schritt soll das Arbeitspapier mit Vertreter:innen von Kultur und Tourismus diskutiert werden, um so fundiert Wege zu beschreiten,  die den Kulturtourismus ankurbeln und die Zusammenarbeit zwischen Tourismus und Kultur verstetigen.

Dazu Arne Platzbecker, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Mit der Kulturtourismusstrategie gehen wir den nächsten Schritt und binden konsequenterweise die vielfältige, kreative Kraft dieser Stadt mit den großen Potenzialen des Tourismus enger zusammen. Insbesondere nach den schweren Entbehrungen für die Kultur und den Tourismus infolge der Corona-Pandemie freut es mich besonders, dass wir hier neue Perspektiven eröffnen und Synergien intensivieren, von denen die Hamburger Kulturlandschaft, wir Hamburger:innen aber auch unsere Gäste profitieren können.

Gemeinsames Ziel muss es sein, die kulturelle Vielfältigkeit unserer Stadt besser nach außen zu tragen, um Neugierde und Interesse bei künftigen Gästen zu wecken. Neue Zielgruppen sorgen für neue Impulse und ermöglichen, die Angebotsvielfalt zu erhalten und auszubauen. Das nutzt auch uns als Stadtgesellschaft. Mit der Kulturtourismusstrategie schaffen wir einen echten Mehrwert für alle – denn Kultur bestimmt unser Handeln und Kunst bereichert unser Leben. Am Ende ist es die Kultur, die eine Stadt zu einem besonderen Ort macht.“ 

Die Kulturtourismusstrategie steht hier zum Download bereit.

SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
www.spd-fraktion-hamburg.de

Gemeinsam durch das Viertel

Bei Politik denken die meisten Menschen zuerst an die ganz großen Themen: Krieg/Frieden, Brexit, Klimawandel, Nahost & Co.

Wie sich mein Stadtteil entwickelt, was wo und wie gebaut wird, welche Veranstaltungen es geben soll, wo neue Grünflächen oder Spielplätze entstehen? Alle diese Fragen, die unmittelbar unser direktes Lebensumfeld und damit unsere Lebensqualität beeinflussen, werden (meist) abseits des großen Blitzlichtgewitters verhandelt. Trotz aller derzeit drängenden weltpolitischen Fragestellungen möchte ich als Bürgerschaftsabgeordneter Sie zum stadtteilpolitischen Rundgang durch St. Pauli einladen.

Gemeinsam mit Marc Müller, Stadtführer und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wochenmärkte und Tourismus der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wollen wir hinter die Kulissen des Viertels schauen und neben historischen Fragestellungen auch über aktuelle Themen und Herausforderungen sprechen, die uns rund um den Kiez bewegen.

Zum Abschluss lade ich Sie noch zu einem Kaltgetränk ein. Eine perfekte Gelegenheit, das Gespräch zu vertiefen und verschiedene Perspektiven auszutauschen.

Stadtteilrundgang durch St. Pauli mit
Arne Platzbecker, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Marc Müller, Stadtführer & Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wochenmärkte und Tourismus der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

..:: Mittwoch, 6. April 2022 | 17 Uhr ::..
::: Treffpunkt: Davidwache ::

Eine kurze, formlose Anmeldung erleichtert die Planung:
moin@arne-platzbecker.de oder 040 – 26 100 772

Politik lebt vom Dialog

Tag der Multiplikator:innen:
Vor-Ort-Gespräche

Als Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Mitte ist mir ein intensiver Austausch mit Vereinen, Initiativen und Bürger:innen in den verschiedenen Stadtteilen ein besonderes Anliegen. Deshalb bemühe ich mich, regelmäßig mit denjenigen ins Gespräch zu kommen, die mit der Lage in den verschiedenen Quartieren vertraut sind: die Anwohnenden. Im persönlichen Gespräch lässt sich am besten über Themen und mögliche Probleme erfahren.

Der direkte Austausch liefert wichtige Impulse für meine politische Arbeit. Bei allen Erfolgen, die wir in Hamburg zweifellos vorzuweisen haben, gelingt leider nicht immer alles. Trotz aller ehrlichen Bemühungen durch Politik und Verwaltung zeigen sich in der Praxis immer wieder Fallstricke und unbedachte Ecken, die es Einzelnen besonders schwer machen. Dabei helfen gegenseitiges Zuhören und der respektvolle Austausch, um diese Themen anzugehen. Denn nur wenn wir gemeinsam bereit sind, uns auszutauschen, kann es im positiven Sinne vorwärtsgehen.

Um diese Gespräche zu institutionalisieren, plane ich künftig jeden Monat einen „Tag der Multiplikatoren“ in den verschiedenen Stadtteilen meines Wahlkreises.

Los geht es am 11. April 2022 in der HafenCity, wo ich gemeinsam mit meiner Kollegin Julia Barth-Dworzynski verschiedene Einrichtungen und Initiativen besuchen. Mit dem Besuch des gemeinnützigen Wohnprojekts Festland, beim PME Familienservice mit der Kita oder der neuen Begegnungsstätte der Pestalozzi-Stiftung in der HafenCity, wollen wir den Fokus auf Menschen und Themen richten, die traditionell weniger im Licht der Öffentlichkeit stehen. Zudem wollen wir uns einen persönlichen Eindruck vom aktuellen Stand beim größten Bauvorhaben in der HafenCity, dem Westfield Hamburg-Überseequartier machen.

Auch Sie haben Themen oder Anregungen, wie wir Hamburg gemeinsam besser machen können? Dann möchten wir Sie kennenlernen! Schreiben Sie mir am besten eine kurze E-Mail an moin@arne-platzbecker.de und wir finden einen Termin! Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Einladung

Vernissage im
SPD-Abgeordnetenbüro

Wir leben in ungewöhnlichen Zeiten. Nachdem das Corona-Virus unsere Gesellschaft über zwei Jahre auf den Kopf gestellt und uns in die soziale Distanz gezwungen hat, hat sich vom Moskauer Kreml ausgehend eine neue Sturmfront gebildet, die die europäische Friedensarchitektur in Frage stellt und Krieg auf europäischen Boden gebracht hat.

Doch trotz alledem oder vielleicht auch gerade wegen alledem gilt es, den Kopf nicht in den Sand zu stecken und zu resignieren. Im Gegenteil: Gerade jetzt ist es wichtig, dass positive Denken nach vorne zu stellen und den Glauben an Fortschritt und Veränderung auszupacken. In diesem Sinne freue ich mich ganz besonders, Euch zur Vernissage

„1000 und zwölf St. Pauli Geschichten“

der St. Pauli Künstlerin MISS NICO (www.miss-nico.de) in mein Abgeordnetenbüro einzuladen.

…::: Donnerstag, 24. März ::: ab 18 Uhr :::…
…::: SPD-Abgeordnetenbüro Arne Platzbecker :::…
…::: Clemens-Schultz-Straße 45 (St. Pauli) :::…

Eingefleischte KiezianerInnen kennen Miss Nico, die bereits in den Neunzigern als Türsteherin und DJane das Nachtleben auf dem Kiez unsicher machte und bis heute als ARTistIN auf St. Pauli lebt und mit ihren ganz eigenen künstlerischen Interventionen in den Alltag immer wieder dazu anregt, eingetretene Pfade zu verlassen und eine andere Perspektive einzunehmen.

Ich möchte die Gelegenheit zugleich auch nutzen, mit gut zweijähriger Verspätung die „Eröffnung“ meines Abgeordnetenbüros auf St. Pauli zu feiern.


In diesem Sinne: Lasst uns am 24. März im bestmöglich positiven Sinne zusammenkommen, den Weltschmerz für kurze Zeit vergessen und angeregt durch Kunst & den persönlichen Austausch neue Perspektiven aufmachen und gemeinsam auf ein besseres Morgen anzustoßen!

„Drama, no more“

Ich freue mich auf Euch!
Arne Platzbecker

P.S: Die Veranstaltung findet im Rahmen der jeweils geltenden Corona-Verordnung statt. Ich empfehle weiterhin das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz.

Aus der Bürgerschaft

Hamburger HafenCity weiterentwickeln

In der HafenCity sind die Arbeiten am letzten Bauabschnitt (Elbbrücken) im vollen Gang. Auf den ersten Blick scheint es, als sei Hamburgs neuester Stadtteil demnach bald fertig. Doch dem ist nicht so. Eine Stadt ist niemals fertig, dass gilt ebenso für die HafenCity. Auch wenn wir in den vergangenen 20 Jahren am Hafen Hamburgs modernster und auf seine Weise urbansten Stadtteil entstanden ist, ist das kein Grund, jetzt die Hände in den Schoss zu legen. In den vergangenen Monaten haben ich in vielen Gesprächen mit engagierten Bürger:innen, wie etwa den Mitgliedern des Netzwerk HafenCity viel über das besondere Quartier lernen können. Etliche dieser Impulse aus den Gesprächen haben wir anschließend in der Fraktion und mit unserem Koalitionspartner diskutiert. Mit dem Antrag „Stadtteil HafenCity: Bürger:innen-Engagement für Steigerung der Biodiversität nutzen“ (Drucksache 22/6447) greifen wir das auf und sorgen dafür, dass die HafenCity auch in den nächsten 20 Jahren ein spannender und toller Ort zum Leben und Erleben bleiben wird, wie auch die Mopo, das Abendblatt oder der NDR berichten. Warum ich den Antrag besonders wichtig und richtig finde, erläutere ich ausführlich in meiner Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. Dezemember 2021:

Meine Rede vom 01. Dezember 2021 zur HafenCIty.

Dein Kiez – Deine Fragen – Deine Themen

Einladung zur
Politiksprechstunde

Jetzt bist DU gefragt!

Als Politiker*innen wird an vielen Stellen von uns erwartet, möglichst zu allem viel (und lange) sprechen. Dabei wird gerne übersehen, dass wir mindestens genauso gute Zuhörer*innen sind.
Denn in den meisten Fällen ist zuhören wichtiger als zu sprechen. Nur wer auch anderen zuhört, kann lernen und anschließend nachhaltig etwas bewegen. Und als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft ist es unsere Aufgabe, die verschiedenen gesellschaftlichen Positionen, Interessen und Themen aufzunehmen und daraus politische Kompromisse zu stricken. Doch damit das funktioniert, sind wir auch auf dein Feedback angewiesen!

Bei der Politiksprechstunde stehst daher DU mit deinem Thema im Mittelpunkt! Denn nur wenn du uns mitteilst, wo für dich der Schuh drückt oder was in Hamburg besser laufen könnte, können wir gemeinsam nach Lösungen suchen.

Einladung zur Bürgersprechstunde mit Arne Platzbecker und Julia Barth.

Wenn du also ein Thema oder Problem hast, melde dich jetzt zur nächsten Sprechstunde am am 11. November 2021 ab 17 Uhr mit mir und meiner Kollegin Julia Barth an!

Damit wir von Angesicht zu Angesicht sprechen können, treffen wir uns analog und in Präsenz in meinem Abgeordnetenbüro in der Clemens-Schulz-Straße 45.
Damit jede*r eine Chance bekommt und niemand lange warten muss, melde dich vorher an, indem du eine kurze Mail an moin@arne-platzbecker.de schreibst. Wenn uns dort schon grob verrätst, um welches Thema es dir geht, können wir uns entsprechend vorbereiten.

Hast du keine Zeit? Macht nichts! Schreib uns trotzdem eine Nachricht, damit wir einen Ersatztermin finden können.

Wir freuen uns auf euch und eure Themen!

Disclaimer:
Politik im Parlament ist mitunter ein kompliziertes und langwieriges Geschäft. Nicht für alle Themen sind wir dir richtigen Partner*innen und nicht alle vorgetragenen Ideen finden wir persönlich auch gut. Aber wir versprechen, dir in jedem Fall aufmerksam zuzuhören und im Zweifelsfall dich bei der Suche nach den optimalen Partner*innen für dein Thema zu helfen!

TV-Doku

Unsere ElbeFlussgeschichten
mit Wolfgang Stumph (und mir)

Für die TV-Dokumentation „Unsere Elbe – FlussGeschichten mit Wolfgang Stumph“ besuchte die Schauspiellegende Wolfgang Stumph Menschen zwischen Dresden und Hamburg, die am Ufer der Elbe leben und arbeiten. Als gebürtiger Dresdner, der kurz nach der Wende sein Herz an Hamburg verloren hat, hatte mich Wolfgang Stumpf und das Team von Dokfilm im Sommer 2021 in Hamburg und Dresden besucht. Die sehenswerte Dokumentation ist mittlerweile in Mediathek abrufbar und eine Empfehlung für alle, die nicht nur erfahren wollen, was die Elbe für mich so besonders und einmalig macht. Viel Spaß dabei:

Copyright: MDR/DOKfilm/Jan Urbanski

Meine Stadt? Deine Stadt? Unsere Stadt!

Rundgang durch die historische
Speicherstadt

Lernen Sie in einem gemeinsamen Rundgang mit Ihrem Bürgerschaftsabgeordneten Hamburgs UNESCO-Welterbe von seiner ganz besonderen Seite kennen! Bei unserem historischen Spaziergang kommen auch eingefleischte   Hamburger:innen auf ihre Kosten und erfahren viele spannende Details über den weltgrößten historischen Lagerhauskomplex. Der Rundgang führt uns durch das Kerngebiet der Speicherstadt mit der Kaffeebörse, dem Kessel- und dem Kontorhaus. Ich freue mich, wenn ich auch Sie auf unserem abwechslungsreichen Rundgang begrüßen darf und wir dabei neben der Geschichte auch über die aktuelle Entwicklung der Speicherstadt ins Gespräch kommen.

Donnerstag, 28. Oktober 2021 | 18 Uhr

Foto: Karsten Bergmann

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Anzahl der Teilnehmer:innen begrenzt ist.


Wenn Sie uns auf unserer Erkundungstour begleiten wollen, schreiben Sie mir eine kurze E-Mail an moin@arne-platzbecker.de mit der Anzahl der Teilnehmer:innen sowie die Kontaktdaten aller, die an der Führung teilnehmen (Name, Anschrift und Telefonnummer). Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben, gespeichert und nach vier Wochen gelöscht.

In Kooperation mit dem Speicherstadt Museum.

Im Gespräch bleiben

DIGITALER
BÜRGERINNENDIALOG

Am nächsten Samstag (12. Juni 2021) gibt es eine digitale Sprechstunde mit mir und Falko Droßmann, dem Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte. Dort möchten wir gemeinsam mit Ihnen ins Gespräch kommen und uns über Ihre Fragen, Probleme oder Anregungen austauschen.

Samstag, 12. Juni
11 – 12:30 Uhr

Um sich in die Zoom-Konferenz einzuklinken, ist eine kurze Anmeldung über falko@drossmann.hamburg erforderlich.

Alternativ können Sie auch Fragen oder Themen vorab über die Kontaktformular unter www.drossmann.hamburg einreichen. Wer nur zuschauen möchte: Die Veranstaltung wird zusätzlich unter www.drossmann.hamburg/live gestreamt.


NDR-MDR-Doku: Entlang der Elbe

Am 8. Juni 2021 durfte ich zusammen mit der Schauspiellegende Wolfgang Stumph in Hamburg eine spannende Dokumentation zu Flussgeschichten an der Elbe drehen. Dabei konnte ich meine Geschichte als gebürtiger Dresdner erzählen, der seit mittlerweile 30 Jahren in Hamburg zu Hause ist. Die Elbe ist das Band, was Dresden und Hamburg verbindet. Nach einem weiteren Drehtag in Dresen ist die Ausstrahlung der gemeinsam vom NDR und MDR produzierten Dokumentation passenderweise am 3. Oktober 2021 geplant. Schaltet ein! Hier zunächst ein paar Impressionen von dem großartigen Drehtag in Hamburg, für den ich mich an der Stelle bei dem ganzen Team von DOKfilm bedanke!

Veranstaltung

Wem nützt die Digitalisierung?

Gemeinsam mit dem Bürgerschaftsabgeorndeten Baris Önes lade Sie/Euch recht herzlich zu einem Online-Talk mit:

am

Montag, 7. Juni 2021 | 19 Uhr

ein.

Link zur Teilnahme:
https://us02web.zoom.us/j/87237107892

Um an der Veranstaltung teilzunehmen, klicken Sie einfach auf den obigen Link. Alternativ rufen Sie die Webseite join.zoom.us auf und geben dort die Besprechungs-ID 872 3710 7892 ein.

Pressemitteilung

Neustart nach Lockdown:
Tourismus nachhaltig und schwungvoll aus der Krise führen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen für den Neustart des Hamburger Tourismus zusätzlich 2,2 Millionen Euro bereitstellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht. Mit den Mitteln sollen bestmögliche Grundlagen geschaffen werden, um die hart getroffene Tourismus-Branche nachhaltig und schwungvoll aus der Krise zu führen. Bis zur Corona-Krise arbeiteten in Hamburg ca. 7.400 Unternehmen mit insgesamt rund 100.000 Beschäftigten im Bereich des Tourismus. Hamburg zählt zu den beliebtesten Städtedestinationen Deutschlands und gehörte vor der Krise zu den Top 20 der beliebtesten Urlaubsstädte innerhalb Europas.

Dazu Arne Platzbecker, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftsbereiche unserer Stadt. Hamburg braucht den Tourismus und Hamburg will den Tourismus. Daher haben wir in den vergangen Monaten viele Unternehmen und Solo-Selbständige in der Branche mit umfangreichen Wirtschaftshilfen unterstützt – damit hören wir auch jetzt nicht auf. Angesichts erster Lichtstrahlen am Ende eines langen Tunnels stellen wir jetzt voller Hoffnung weitere Mittel für einen Neustart bereit. Es ist unser erklärtes Ziel, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die von den Einschränkungen hart getroffene Branche möglichst schnell und sicher wieder die Vorzüge unserer tollen Stadt präsentieren kann. Gleichzeitig senden wir mit unserem Antrag ein klares Signal an die Branche, dass Hamburg hinter ihr steht. Auch künftig wollen wir den Tourismus in Hamburg stärken und neue Potenziale erschließen, damit sowohl Gäste als auch die Hamburgerinnen und Hamburger künftig noch besser von dieser Symbiose profitieren.“

Dazu Miriam Putz, tourismuspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Folgen der Corona-Krise zeigen sich insbesondere in der schwer getroffenen Tourismus-Branche, die vor massiven Problemen steht und mit vielen Unsicherheiten kämpft. Mit unserem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass der Neustart des Tourismus ordentlich auf die Gleise gesetzt und durchgeführt werden kann. Für die Planung und Koordination eines effektiven Neuanfangs stehen nun die Mittel zur Verfügung. Die Wiederbelebung des Tourismus muss als Chance begriffen werden, bisher ungenutzte Potenziale in Zukunft besser auszuschöpfen. Unser Ziel ist es, dass Hamburg nach der Krise voll durchstarten kann und die Branche wieder zu einer stabilen Säule des Wirtschaftslebens unserer Stadt wird – vor allem auch unter Berücksichtigung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele Hamburgs. Es geht uns dabei mehr als um ein ‚Weiter wie bisher‘. Der Neustart soll durch intelligente Maßnahmen und Anreize für einen ökologisch nachhaltigen, stadtgerechten und sozialverträglichen Tourismus flankiert werden. Zudem ist es sinnvoll, die vielfältige touristische Strukturlandschaft in die anstehenden Planungen miteinzubeziehen. Neben Unternehmen und Verbänden sollen und müssen auch weitere branchenrelevante Stakeholder, wie zum Beispiel die Event-, Film- und Musikwirtschaft eingebunden werden, um die große Bandbreite der Highlights unserer Stadt für unsere Gäste zu einem kompakten, spannenden Paket zu schnüren. Wir wollen die extrem große Kreativität der Branche freisetzen und unseren Gästen ein ökologisch- und sozialgerechtes Angebot machen.“

Freitag, 21.05.2021


Schiller-Oper retten! Eigentümerin enteignen?

Mit dem Antrag 22/4074 fordern Abgeordnete der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft den Senat auf, zur Rettung der Schiller-Oper mit ihrer bewegten Geschichte die Enteignung der Eigentümerin nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 HmbDSchG zu prüfen. In meiner Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft am 5. Mai 2021 zu dem Tagesordnungspunkt 61 erläutere ich, weshalb ich die Intention dieses Antrags zum Erhalt des Kulturdenkmals nahe des Neuen Pferdemarkts nachvollziehen kann, im Ergebnis jedoch die Empfehlung aussprechen muss, den Antrag abzulehnen.

05. Mai 2021: Meine Rede zum Antrag „Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen“.

STROM IMMER TEURER

Wie gerecht ist die Energiewende?

Ich lade Sie/Euch recht herzlich zu einem Online-Talk mit:

Dienstag, 27. April 2021 | 18 Uhr

Link zur Teilnahme:
https://us02web.zoom.us/j/82046229386

Um an der Veranstaltung teilzunehmen, klicken Sie einfach auf den obigen Link. Alternativ rufen Sie die Webseite join.zoom.us auf und geben dort die Besprechungs-ID 820 4622 9386 ein.


Politik im (Online-)Dialog

Mit dem Hamburg-Takt zur Mobilitätswende

Ich lade Sie/Euch recht herzlich mit meiner Kollegin Julia Barth ein, gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ole Thorben Buschhüter ins Gespräch zu kommen.

Zusammen wollen wir darüber sprechen, wie wir in Hamburg die Mobilität der Zukunft aussehen kann und wie wir unser ehrgeiziges Ziel erreichen, dass bis 2030 alle Hamburgerinnen und Hamburger 80 Prozent ihrer Wege komfortabel mit Bus, Bahn, dem Rad oder zu Fuß bewältigen können.

Wir freuen uns auf einen anregenden Austausch und ganz besonders Ihre/Eure Meinung!

Dienstag, 13. April 2021 | 19:30 Uhr

Link zur Teilnahme:
https://us02web.zoom.us/j/88143276465

Um an der Veranstaltung teilzunehmen, klicken Sie einfach auf den obigen Link. Alternativ rufen Sie die Webseite join.zoom.us auf und geben dort die Besprechungs-ID 881 4327 6465 ein.


Wer bezahlt die Krise?

Ich lade Sie/Euch recht herzlich ein zum Online-Talk mit:

Argentum Camera. AA Filter

Mittwoch, 7. April 2021 | 18 Uhr

Link zur Teilnahme:
https://us02web.zoom.us/j/89648296429

Um an der Veranstaltung teilzunehmen, klicken Sie einfach auf den obigen Link. Alternativ rufen Sie die Webseite join.zoom.us auf und geben dort die Besprechungs-ID 896 4829 6429 ein.

Impfen und Testen
Mit sicherer Strategie aus der Pandemie!

Seit einem Jahr dominiert Corona unseren Alltag. Mit der stetig wachsenden Verfügbarkeit von Impfstoffen sowie den Antigen Schnell- und Selbsttests scheint Licht am Ende des Tunnels. Wir sind auf sicherem Weg aus der Pandemie! Doch wie gelingt es uns weiterhin, sicher und zugleich möglichst schnell zur langersehnten Normalität mit persönlichen Kontakten zurückzukommen?

Dazu lade ich Sie gemeinsam mit meiner Kollegin Julia Barth ein, um gemeinsam mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Zusammen mit Falko Droßmann, dem Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, wollen wir über unsere praktischen Erfahrungen und Herausforderungen im Wahlkreis, im Parlament sowie der kommunalen Verwaltung im aktuellen Kampf gegen die Pandemie berichten.

Ganz besonders freuen wir uns, mit Prof. Dr. Jonas Schmidt-Chanasit einen der gefragtesten Virologen der Republik, gewinnen zu können. Herr Schmidt-Chanasit ist Leiter der Fachgruppe Virusdiagnostik am Bernhard-Nocht-Institut, lehrt an der Universität Hamburg und steht an diesem Abend insbesondere für Ihre Fragen an die Wissenschaft zur Verfügung!

Dienstag, 23. März 2021 | 18:30 Uhr

Link zur Teilnahme:
https://us02web.zoom.us/j/82048486592

Um an der Veranstaltung teilzunehmen, klicken Sie einfach auf den obigen Link. Alternativ rufen Sie die Webseite join.zoom.us auf und geben dort die Besprechungs-ID 820 4848 6592 ein.

Veranstaltung

Wie schaffen wir den Weg hin zu einem diskriminierungsfreien Staat, und was kann Recht dabei leisten?

Was kann Recht dazu beitragen, um Diskriminierungsfreiheit im Verhältnis von Bürgerinnen und Bürger zum Staat sicherzustellen? Die Sachverhalte, in denen Diskriminierung durch den Staat eine Rolle spielen kann, sind vielfältig. Sie reichen von der Barrierefreiheit von öffentlichen Einrichtungen über das Thema der Gleichberechtigung von Mann und Frau hin zu Vorwürfen von Rassismus durch Amtsträgerinnen und Amtsträger. 

Wir wollen uns gemeinsam der Frage zuwenden, inwieweit weitere rechtliche Eingriffe wie etwa ein Landesdiskriminierungsgesetz oder der Ausbau einer Beschwerdestelle tatsächlich wirksame Mittel zur Bekämpfung von Diskriminierung darstellen, oder ob sich Diskriminierung nicht vor allem (oder nur?) durch einen gut geführten gesellschaftlichen Diskurs bekämpfen lasst.

Hierzu wollen wir, die ASJ Hamburg, in Kooperation mit dem Bürgerschaftsbüro Arne Platzbecker MdHB und dem Arbeitskreis Afrodeutsche Sozis, mit euch am

Montag, den 22. Februar, um 19:30 Uhr

diskutieren. Als Referentinnen und Referenten werden dabei sein:

Andy Grote (Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg)
Samiah El Samadoni (Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein)
Elisabeth Kaneza (juristische Doktorandin an der Universität Potsdam)

Moderieren werden diese Veranstaltung Irene Appiah (AfroSoz) und Max Wörner-Schönecker (Vorstandsmitglied der ASJ Hamburg). Arne Platzb​ecker MdHB und Steffen Jänicke (Vorsitzender ASJ-Hamburg) werden ein kurzes Grußwort halten.

Link zur Teilnahme:
https://us02web.zoom.us/j/81417855136?pwd=VkE3ZnRocjBYY0hSbnJ6eWZ5bGo3QT09

Meeting-ID: 814 1785 5136
Kenncode: 528604

Corona-Warn-App verbessern – Privatssphäre schützen!

Mit der Corona-Warn-App (CWA) steht uns ein wichtiges technisches Hilfsmittel zur Verfügung, dass seinen Teil dazu beitragen kann, die Ausbreitung des Coronavirus schnell, effektiv und datensparsam zu verlangsamen. Und mit bislang rund 24 Millionen Downloads und mehr als 100.000 Menschen, die ihr Testergebnis geteilt haben, ist die App ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung der Pandemie.

Allerdings sind wir der Überzeugung, dass die Corona-Warn-App mehr leisten könnte und sollte. Nachdem erfolgreichen Start im Sommer 2020 scheint die Weiterentwicklung der App jedoch eingeschlafen und viel Potenzial nicht ausgeschöpft worden zu sein. Daher fordern wir mit dem Antrag 22/2381 den Senat auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die CWA schnellstmöglich zu überarbeiten und neue Funktionen wie etwa einer Cluster-Erfassung zu integrieren. All jenen, die Fordern dafür das hohe Datenschutzniveau der Tracing-App über Bord zu werfen, erteilten wir eine klare Absage. Die Kontaktnachverfolgung funktioniert und der Datenschutz steht dem in keiner Weise entgegen. Sehen Sie dazu meine Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft:

16. Dezember 2020: Meine dritte Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft

Veranstaltung

Tourismus in der Corona-Falle
Welche Zukunft hat der Tourismus in Hamburg?
Wie kann der Neustart nach Corona gelingen?

Das Corona-Virus hat uns noch immer fest im Griff. Neben den persönlichen Einschränkungen, die uns alle betreffen, ist die Pandemie für zahlreiche Branchen eine echte Zäsur mit langfristigen Auswirkungen. Hart getroffen hat es unter anderem den Tourismus, nachdem das Reisen nicht erst mit den Beherbergungsverboten erneut komplett zum Erliegen gekommen ist.

Seitdem befindet sich die Branche auch in Hamburg in einer dramatischen, nicht zu unterschätzenden Lage. Immerhin gehört die Tourismuswirtschaft zu den wichtigsten Branchen der Stadt und sichert den Lebensunterhalt von rund 90.000 Menschen in der Stadt und in etwa nochmal so vielen in der Metropolregion. Als Querschnittsbranche par excellence sind darüber hinaus aber auch zahllose Unternehmen und damit Menschen betroffen, die mittelbar vom Tourismus abhängig sind, wie etwa die Gastronomie oder der Einzelhandel.

Doch wie kann eine so diverse und vielfältige Branche wieder auf die Beine kommen?

Mit den in Aussicht stehenden Corona-Impfungen gibt es berechtige Hoffnungen auf Lockerungen. Doch trotzdem ist sicher, dass auch mit den neuen Möglichkeiten zur Bekämpfung des Virus, wir noch eine ganze Zeit mit Abstandsgeboten und Maskenpflicht werden leben müssen.

Damit der Neustart im Tourismus gelingt, müssen wir jetzt gemeinsam nach vorne schauen und ins Gespräch kommen:

Welche Rahmenbedingungen braucht es unter den gegebenen Umständen, damit Tausende vom Tourismus mittel- und unmittelbar abhängigen Menschen wieder möglichst sorgenfrei in die Zukunft schauen können? Mit welchen Maßnahmen kann die Landespolitik der für Hamburg so wichtigen Branche den richtigen Anschub verpassen?

Aber wie können wir gemeinsam die Krise möglicherweise auch als Chance nutzen, um Stellschrauben neu zu justieren und neue Wege einzuschlagen, um die Zukunft des Hamburg-Tourismus für unsere Gäste als auch die Hamburger*innen noch vielfältiger, attraktiver und nachhaltiger zu gestalten?

Dazu laden ein:

Arne PlatzpeckerMiriam Putz
MdHBMdHB
tourismuspolitischer Sprechertourismuspolitische Sprecherin
SPD-FraktionGrüne-Fraktion

… und diskutieren mit:

Michael OtrembaHubert NeubacherChristine BeineWolfgang Raike
GeschäftsführerGeschäftsführerGeschäftsführerinVorsitzender
Hamburg Tourismus GmbHBarkassen-MeyerHamburg Cruise Net e.V.Tourismusverband Hamburg e.V.

und Ihnen!

Online-Talk per Zoom

Donnerstag, 17.12.2020 | 18 Uhr

Anmeldung erbeten unter: moin@arne-platzbecker.de

Novemberhilfe: Jetzt Antrag stellen

Gute Nachrichten für viele Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die direkt oder indirekt durch die angeordneten Schließungen betroffen sind:

Die Anträge für die „Novemberhilfe“ stehen ab sofort bereit!

Mit dieser „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ unterstützt die Bundesregierung all diese Betroffenen mit schnellen und unbürokratischen Zuschüssen. Der Zuschuss beträgt 75 Prozent des jeweiligen durchschnittlichen Umsatzes im November 2019, tageweise anteilig für die Dauer der Corona-bedingten Schließungen.

Soloselbständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Bis zu 5.000 Euro stellen die ihren Antrag zudem direkt und brauchen dafür keinen Rechtsanwalt oder Steuerberater beauftragen.

Anträge auf Novemberhilfe können bis zum 31.01.2021 gestellt werden.

Übersicht:
Gemeinsam besser durch die Corona-Krise – Wie wir helfen


Einladung:

Digitale Bürgersprechstunde

Die Corona-Krise hat die Kontrolle über unseren Alltag übernommen und verlangt einiges von uns allen ab. Die Bekämpfung der Pandemie führt zu massiven Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben. Die Folgen von Schließungen, Beschränkungen und Verboten treffen uns alle jedoch auf sehr unterschiedlich Weise.

Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft setzen wir uns seit Beginn der Pandemie dafür ein, dass die Folgen nicht auf Kosten einzelner geschultert werden müssen. So haben wir unter anderem für eine bessere Unterstützung von Solo-Selbständigen gesorgt. Aber nicht in allen Fällen sorgen die zahlreichen Hilfen für die gewünschte Entlastung und erfordern Nachbesserungen.

Gemeinsam mit dem Finanzexperten der SPD-Bürgerschaftsfraktion Baris Önes möchten ich deshalb mit Ihnen ins Gespräch kommen und erfahren, wie sich die momentane Lage für Sie gestaltet.

Daher laden wir Sie für den 4. Dezember 2020 zur digitalen Bürgersprechstunde ein. Wir beantworten Ihre Fragen, etwa zu den Novemberhilfen und versuchen, Sie bei der Bewältigung der Krise bestmöglich zu unterstützen! Wir sind der Überzeugung, dass gute Politik vom Dialog lebt. Nur wenn wir Ihre Probleme kennen, können wir gemeinsam bessere Lösungen erarbeiten.

In diesem Sinne freuen wir uns darauf, von Ihnen zu hören!

Aufgrund der Corona-bedingten Abstandsregeln findet die Bürgersprechstunde digital über Zoom statt. Um an dem Online-Meeting teilzunehmen, bitten wir Sie sich anzumelden. Dazu genügt eine kurze E-Mail an moin@arne-platzbecker.de.

Haben Sie eine spezielle Frage? Für eine bessere Vorbereitung würden wir uns grundsätzlich über eine kurze Nachricht vorab per E-Mail freuen.

Euer Arne & Baris

Digitale Bürgersprechstunde mit Arne Platzbecker & Baris Önes aus der Hamburgischen Bürgerschaft

Freitag, 4. Dezember 2020 | 18 bis 20 Uhr



Veranstaltung: Sind Freiheitsstrafen (noch) zeitgemäß?

Thomas Galli, ehemals Gefängnisdirektor und heute Strafverteidiger hat eine klare Haltung zu Haftstrafen: “Schafft die Gefängnisse ab!” – denn die Gefängnisstrafen nützten niemanden. Diese These vertritt er auch in seinem neu erschienenen Buch „Weggesperrt – Warum Gefängnisse niemandem nützen“.

Aber hält das unsere Gesellschaft aus? Haben wir ein gesellschaftlich zwingendes Bedürfnis nach „Wegsperren“? Sind zumindest Alternativen oder Abmilderungen zum jetzigen Gefängnissystem denkbar?

Darüber diskutieren auf Einladung von Arne Platzbecker MdHB und Mitglied im Justizausschuss, sowie dem SPD Distrikts Eppendorf/Hoheluft-Ost:

Ulrike Schönfelder, Vorsitzende Richterin am Landgericht Hamburg,

Boris Bochnick, Oberstaatsanwalt in Hamburg,

Thomas Galli, Strafverteidiger

… und Sie!

Wann? Am 25. September 2020, um 18:30 Uhr.

Wähl dich über diesen Zoomlink ein und sei dabei!


Gastronomie: Wir können und wollen helfen!

Mit der großzügigen Genehmigung von Sommerterrassen für die Außengastronomie haben die Bezirksämter eine flexible Lösung gefunden, um der durch die Corona-Pandemie stark angeschlagene Gastro-Branche zu helfen. Doch wie geht es in der „kalten“ Jahreszeit weiter? Die CDU möchte, dass dafür in den Bezirken das Aufstellen von Terrassenheizstrahlern und Heizpilzen wieder erlaubt werden soll. Die Absicht ist verständlich und nachvollziehbar: Durch das Beheizen von Außenflächen haben viele Gastronomen den Platz, der Ihnen aufgrund der Abstandsregeln innenräumig fehlt und gleichzeitig bleiben die Gäste an der frischen Luft – wo sich der Virus deutlich schwerer verbreitet. Meine Gedanken und Zweifel dazu habe ich in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16. September 2020 vorgetragen:  

16. September 2020: Meine zweite Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft

Neues Hilfsprogramm für Chöre in Hamburg

Die Corona-Pandemie zwingt uns auch weiterhin zu zahlreichen Einschränkungen. Wir alle sind davon betroffen, jedoch in unterschiedlichem Ausmaß. Schwierig ist die Lage immer noch für Chöre. Wegen der erweiterten Abstandsregeln von mindestens 2,5 Metern beim Singen werden für Chorproben wesentlich größere Räume benötigt. Für die zahlreichen Amateurchöre bislang eine echte und teure Herausforderung. Als großer Freund des Gesangs stand ich unter anderem im Austausch mit Frau Eilers vom Hamburger Chorverband, um die Chöre in unserer Stadt bei der Suche nach Lösungen zu unterstützen.

In dem Zusammenhang ist es mir eine besondere Freude, auf das neue Hilfsprogramm CHORona #SaveOurChoirs für Amateurchöre in Hamburg hinzuweisen! Auf Initiative der Behörde für Kultur und Medien hat der Landesmusikrat Hamburg eine große Übersicht von Proberäumen für Chöre erstellt. Die Liste wird ständig erweitert. Unternehmen und Institutionen, die über Räume verfügen, werden gebeten, die für Kultur und Musik zur Verfügung zu stellen.

Darüber steht für Chöre ein monatlicher Zuschuss in Höhe von 300 bereit, um die Mehrkosten für Miete und Reinigung der Proberäume abzufedern.

Alle Infos zu CHORona #SaveOurChoirs


Wie weiter mit dem Café Seeterrassen?

Soll das Café Seeterrassen in Planten un Bloomen abgerissen werden? Die Frage bewegt mich und sehr viele HamburgerInnen, die mit diesem wundervollen Ort viele Erinnerungen verbinden. Nach einem Antrag der CDU, ist der Abriss des Baudenkmals bereits beschlossene Sache. Das ist nicht korrekt!

In meiner ersten Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft berichte ich zum aktuellen Stand in der Sache und werbe dafür, ein attraktives und tragfähiges Konzept zu entwickeln, um den historischen Standort dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Möglichkeit eines Erhalts und der Restaurierung sowie eines Rückbaus in den Originalzustand sind explizit nicht ausgeschlossen und werden zumindest von mir persönlich auch gewollt!

2. September 2020: Meine Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Antrag 22/1262.

Hilfe für KünstlerInnen und Kreative:
Jetzt beantragen

Mit der Neustartprämie hat die Stadt Hamburg ein Förderprogramm aufgelegt, um KünstlerInnen und Kreative zu unterstützten. Die Pauschale in Höhe von 2.000 Euro soll helfen, den Neustart in die künstlerische oder kreative Tätigkeit zu erleichtern. Das Geld wird einmalig ausgezahlt und muss nicht zurückgezahlt werden.

Neustartprämie: Für wen?
Die Neustartprämie erhalten alle natürlichen Personen wie Selbständige oder Freiberufler mit Wohnsitz in Hamburg (Stichtag: 1. März 2020), die Mitglieder der Künstlersozialkasse (KSK) sind oder nachweisen können, dass sie ihren Lebensunterhalt überwiegend aus erwerbsmäßiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit bestreiten. Hierfür gelten die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit. Überwiegend meint zudem, dass die selbstständige Tätigkeit mit einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit von mehr als 20 Stunden ausgeübt wird und mehr als die Hälfte des gesamten Einkommens ausmacht. Wichtig: Die Neustartprämie wird auf Sozialleistungen nach SGB II angerechnet.

Neustartprämie: Bis wann?
Die Antragsfrist wurde verlängert. Der Antrag muss bis jetzt zum 31. Dezember 2020 gestellt werden.

Wie Neustartprämie beantragen?
Über ein Online-Formular lässt sich der Antrag für die Neustartprämie bequem und schnell stellen. Hierfür genügt ein einfaches, kostenloses Servicekonto, dass in wenigen Schritten eingerichtet ist. Die erforderlichen Dokumente zum Nachweis müssen in digitaler Form vorliegen. Wer keinen Scanner hat, fotografiert die Unterlagen im Zweifelsfall einfach mit dem Smartphone ab. Folgende Unterlagen werden benötigt:

# Kontoauszug, aus dem die IBAN und Ihr Name ersichtlich sind
# Bestätigungs-PDF (ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und als Foto/San hochladen)
# Steueridentifikationsnummer

Wenn Sie Mitglied der Künstlersozialkasse (KSK) sind:
# Kopie der ersten Seite des letzten Steuerbescheides
# Kopie der Bescheinigung der KSK-Mitgliedschaft oder einen Kontoauszug nach dem Stichtag 01.03.2020, aus dem eine Beitragszahlung an die KSK ersichtlich ist

Wenn Sie NICHT in der KSK sind:
# Kopie Ihres gesamten letzten Steuerbescheides
# Kopie des Sozialversicherungsausweises als Nachweis der Rentenversicherung
# Wenn Sie NICHT rentenversichert sind: Kopie Ihrer Meldebestätigung

Neustartprämie: Jetzt Antrag stellen

Mehr Informationen und Details finden Sie im FAQ zur Neustartprämie.


Videotagebuch vom 28. August 2020

Die parlamentarische Sommerpause ist vorüber. Die Bürgerschaft tagt wieder und auch mein Büro ist regelmäßig für Sie geöffnet. Eine unerfreuliche Nachricht beschäftigt uns aktuell ganz besonders: Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes darf das Tierversuchslabor Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) seine Arbeit am Standort Hamburg-Neugraben unter Auflagen wieder aufnehmen. Die Einrichtung war wegen schwerer Verstöße gegen das Tierrechtswohl in die Kritik geraten. Nachdem die Aufdeckung der gravierenden Tierrechtsverstöße Ende vergangenen Jahres unter anderem zu der größten Tierschutzdemo in der deutschen Geschichte geführt hat, sorgt dies für erhitzte Gemüter. Was die aktuelle Entwicklung bedeutet, bringt Julia Staron, Tierschutzpolitische Sprecherin der SPD Hamburg-Mitte, auf den Punkt.

Neben allen offenen Fragen, die der Fall aufwirft, wird wieder mal deutlich: Es braucht grundlegende rechtliche Veränderungen, um Tierversuche – wo es möglich ist – zu vermeiden und Tierleid zu verhindern. Der Senat hat deshalb eine Bundesratsinitiative gestartet, die engere Regularien und schärfere Kontrollen auf den Weg bringen soll.

Auf Fragen oder Anmerkungen von Ihnen freue ich mich besonders! Sie erreichen mich persönlich jeden Donnerst und Freitag zwischen 16 Uhr und 18 Uhr unter 0177 – 230 13 44 oder direkt in meinem Abgeordnetenbüro in der Clemens-Schultz-Straße 45. Sie haben keine Zeit, aber ein drängendes Anliegen? Kein Problem: Schreiben Sie mir jederzeit eine E-Mail an moin@arne-platzbecker.de.

Meine Kurzvideos der vergangenen Wochen finden Sie unter der Rubrik Videotagebuch. Viel Spaß!


Rundgang über die Landungsbrücken

Am 07.08.2020 war ich auf Einladung der IG St. Pauli an den Landungsbrücken. Peter Kämmerer (Geschäftsführer Interessengemeinschaft St. Pauli sowie Hafenmeile e. V.) und Almut Neumann (Sprecherin des AK Landungsbrücken der IG St. Pauli) gewährten mir einen interessanten Einblick hinter die Kulissen von einem der bekanntesten Wahrzeichen Hamburgs. Dabei kamen verschiedene Themen und Probleme zur aktuellen Situation an den Landungsbrücken zur Sprache. Für den großartigen Rundgang sowie die zahlreichen informativen Gespräche mit den Gewerbetreibenden bedanke ich mich nochmals recht herzlich!
Unseren Rundgang dokumentiert von Frau Neumann in einem Rundbrief an die Mitglieder und Gäste der IG St. Pauli, denn ich dankenswerter Weise an dieser Stelle veröffentlichen darf:

„Der Rundgang begann an Brücke 1, wo ich auf die zunehmende Belästigung der Touristen durch Radfahrer, E-Scooter-Fahrer, und E-Bike-Fahrer hinwies, die in hoher Geschwindigkeit oder in Gruppen auf der Hafenpromenade zwischen Elbphilharmonie und Landungsbrücken, dem Fußweg zwischen Landungsbrücken und dem Strandclub St. Pauli sowie auf den Pontons der Landungsbrücken auch bei hohem Fußgängeraufkommen die Flanierenden belästigen, obwohl der ganze Bereich eine Fußgängerzone ist. Hier sollte über eine digitale Sperre der E-Scooter nachgedacht werden und Herr Platzbecker erklärte, den Aufbau von Schildern an Brücke 1 zu prüfen bzw. die Prüfung weiterleiten zu lassen.


Auf den Landungsbrücken wurde Herr Platzbecker die Situation der Gewerbetreibenden geschildert. So sind die Umsatzverluste je nach Branche weiterhin sehr hoch – besonders in der Gastronomie und bei den Schiffen – und auch im touristischen Einzelhandel sind die Umsätze zwar im Juli angezogen, doch reicht das nicht, um über den Winter zu kommen, da die umsatzstarken Feiertage Ostern, Himmelfahrt und Pfingsten sowie der Hafengeburtstag schmerzlich fehlen und ab Januar die Mieten von März bis Juni nachgezahlt werden müssen. Die HPA wurde daher um eine Mietminderung oder einen Mieterlass gebeten, bisher ohne Reaktion. Den Einwand, die Soforthilfe hätte die Mietzahlungen bereits ausgeglichen, habe ich nicht gelten lassen. Je nach Größe der Mietfläche hat die Soforthilfe nur einen Bruchteil der Miete ausgeglichen, so dass es in der umsatzschwächsten Zeit zu großen Härten kommen wird. Der Rundgang zeigte dann auch, wie groß die Flächen einiger Mieter sind. Bei einer reduzierten Anzahl der Tische und anderen Hygienemaßnahmen, ist es gar nicht möglich die gewohnten Umsätze zu generieren. Herr Platzbecker wird da noch einmal nachhaken.


Eine Inhaberin war dann mit den derzeitigen Umsätzen sehr zufrieden. Die Touristen sind da, und davon profitiert sie. Allerdings teilte sie auch mit, dass es klare Ungleichgewichte gibt, die sich verschärfen. So sind die kleinen Barkassenfirmen, die nicht ständig Schiffe vorhalten können, im Nachteil gegenüber den größeren Unternehmen. Und im Zuge des verschärften Wettbewerbs wird auch gerne mal gekobert, wo es nicht erlaubt ist.

Der Rundgang ging dann oben an der Promenade zurück, auch hier wieder Radfahrer und E-Scooter-Fahrer n hoher Geschwindigkeit, denen die Verkehrsregeln egal sind. Wir haben dann noch mit Frau Rduch gesprochen, die uns ihre aktuellen Umsatzzahlen in Prozent mitteilte. Hundert Prozent waren auch hier noch nicht erreicht, auch nicht im Juli und die schwache Jahreszeit kommt erst. Kurz haben wir dann noch über die Bonpflicht gesprochen, die hohe Kosten für Unternehmen verursacht, vom Müll ganz zu schweigen. Ein kleines Rechenbeispiel sorgte für Einsicht, allerdings lässt Herr Scholz wohl nicht mit sich reden, er hat sich in das Thema verbissen. Dabei lässt sich in den Betrieben, die eine elektronische Kasse führen, jeder Vorgang auf der Kontrollrolle überprüfen und in der fälschungssicheren Einheit sowieso. Herr Platzecker deutete in dem Zusammenhang an, dass wohl eine Kassenpflicht für gastronomische Betriebe geplant sei.


Der Rundgang hat ungefähr eine Stunde gedauert und wir können jetzt nur hoffen, dass sich Herr Platzbecker für die Belange der touristischen Betriebe an den Landungsbrücken einsetzt.


Tipp: Neueröffnung des Sankt Pauli Museum

Sankt Pauli Museum öffnet am neuen Standort

Nachdem das Sankt Pauli Museum seine Pforten in der Davidstraße schließen musste, kann es jetzt am neuen Standort weitergehen. Das Team hat die vergangenen Wochen fleißig Kartons geschleppt, am neuen Ausstellungskonzept gefeilt und das neue Domizil am Nobistor 10 hergerichtet. Nun darf erstmal gefeiert werden. Am 5. Juni 2020 öffnet das Sankt Pauli Museum seine Pforten, Corona-bedingt jedoch unter besonderen Umständen. Alle Details und Informationen zum Prozedere liefert die Event-Seite:

Sankt Pauli Museum 2.0 Neueröffnung – teilen, hingehen, weiterempfehlen!


Einladung zm Online-Gespräch

Für den 25.05.2020 um 19:30 Uhr laden ich und der SPD Distrikt St. Pauli-Süd zu einem Gespräch mit Prof. Dr. Hoffmann-Riem, Bundesverfassungsrichter und Justizsenator a.D. ein. Wir möchten dort über die Spannungsfelder zwischen der Corona-Krisenbewältigung und unserer deutschen Verfassung sprechen. Dabei werden die viel diskutierten Entscheidungen der Hamburger (Ober-)Verwaltungsgerichte zur (Nicht-)Zulassung von Versammlungen sowie die in jedem Fall brisante EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Mittelpunkt stehen. Corona-bedingt findet die Veranstaltung als Online-Talk per Video-Chat (Zoom) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für die Teilnahme einfach diesem Link folgen. Ich freue, wenn möglichst viele Interessierte dabei sind!

https://www.instagram.com/p/B_2GJ8CIpsB/



Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger,

DANKE für das Vertrauen und das großartige Ergebnis für die SPD und für mich persönlich! Ein besonderer Dank gebührt den vielen Menschen, die mich unterstützt und gewählt haben! Jetzt freue ich mich sehr darauf, die Zukunft unserer großartigen Stadt als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft aktiv mitzugestalten.

Direkt nach dem Abitur in meiner Heimatstadt Dresden hat es mich nach Hamburg gezogen, wo ich 1991 im St. Georg Krankhaus meinen Zivildienst begann. Anschließend habe ich Rechtswissenschaften in Hamburg studiert und arbeite seit 2002 als Anwalt und seit mehr als 10 Jahren als Datenschutzbeauftragter unter anderem für den FC St. Pauli. Ich selbst lebe seit mehr als 25 Jahren in Hamburg Mitte, zuerst in Horn und nunmehr seit 20 Jahren auf St. Pauli. Meine Partei, die SPD, ist die Hamburg Partei. Wir gehen bei allen wichtigen Themen der Stadt voran. Ob gebührenfreie Kitas und Studium, wirtschaftliche Verlässlichkeit oder der ökologische Umbau mit Maß und Verstand.  

Unterwegs im Wahlkmapf mit Baris Önes und Serpil Midyatli.

Als Abgeordneter vertrete ich den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mit seinen mehr als 140.000 EinwohnerInnen in neun Stadtteilen bildet er für mich das Herz Hamburgs. Doch ob St. Pauli, Neu- oder Altstadt, St. Georg, HafenCity, Hammerbrook, Borgfelde, Hamm oder Horn, alle Stadtteile sind verschieden und einzigartig. Ihre Vielseitigkeit zu stärken, die Wünsche und Anregungen der BürgerInnen aufzunehmen und umzusetzen ist mir Herzenssache.

Für ein gutes Zusammenleben und eine funktionierende Stadt braucht es gut gemachte Politik. Die zeichnet sich für mich durch eine Kombination von Sachverstand, Kreativität, Flexibilität und Weitsicht aus. In diesem Sinne setze ich mich als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft für die individuellen Bedürfnisse der verschiedenen Quartiere ein, ohne dabei die ganze Stadt aus dem Blick zu verlieren.

Wahlkampfunterstützung durch unseren Bürgermeister Peter Tschentscher und Sabrina Hirche.

Da das am Besten im gemeinsamen Austausch gelingt, freue ich mich besonders darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Von daher möchte ich Sie ermuntern, mit mir in Kontakt zu treten. Egal ob Sie auf der Suche nach einer Lösung sind, über aktuelle Maßnahmen der hamburgischen Politik sprechen oder Anregungen für ein noch besseres Hamburg haben, als Abgeordneter der hamburgischen Bürgerschaft bin ich für Sie da!

Ihr Arne Platzbecker

Die Ganze Stadt im Blick

Mit unserem Bürgermeister Peter Tschentscher und der SPD wird unsere Stadt ordentlich regiert. Wir sorgen für die modernste Stadt Deutschlands – wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit gehören für uns zusammen. Wir kümmern uns. Eine Kurzbilanz:

WIRTSCHAFT UND SICHERE ARBEIT:
Die Zahl der Beschäftigten ist auf Rekordniveau. Bei den Löhnen sind wir auf Platz 1. Hamburgs Wirtschaft wächst überdurchschnittlich. Wir setzen uns für wirtschaftlichen Erfolg, gute Arbeit und einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt ein.

WOHNEN:
Jedes Jahr entstehen in Hamburg über 10.000 neue Wohnungen. Wir sind damit an der Spitze  in Deutschland und konnten den Mietenanstieg bremsen. Mietwucher, Zweckentfremdung und Spekulation auf Grund und Boden haben in Hamburg keinen Platz.

BILDUNG:
Wir investieren Milliarden in neue Schulgebäude, moderne Ausstattung und gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer. Wir haben  kleine Klassen und Ganztagsbetreuung an allen Grundschulen. Alle Hamburger Kitas sind für 5 Stunden am Tag beitragsfrei. Beim Kitaplatzausbau und der Betreuung unserer Kinder sind wir  bundesweit vorne.

MOBILITÄT:
Wir erweitern das Streckennetz und erhöhen die Kapazität und Taktung von Bussen und Bahnen. Unsere U- und S-Bahnen fahren mit 100 Prozent Öko-Strom. Und wir senken die Ticket-Preise für Schüler, Auszubildende und Senioren.

Erfolgreich für Hamburg

Erfolgreich für St. Pauli

  • Wir wollen, dass sich Mieterinnen und Mieter weiterhin ihre Wohnung leisten können. Deshalb kämpfen wir tatkräftig gegen Spekulanten und nutzen die Möglichkeit des städtischen Vorkaufsrechtes, so z.B. in der Hein-Hoyer-Straße.
  • St. Pauli ist durch seine Vielfalt und Toleranz ein Ort, an dem sehr unterschiedliche Menschen zusammenkommen. Für alle, die Unterstützung brauchen, werden wir die Straßensozialarbeit im Stadtteil stärken.
  • Mit allen gemeinsam zu denken, bedeutet für uns die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. So haben wir das größte Bürgerbeteiligungsverfahren beim Palomaviertel (ehem. Esso-Häuser) durchgeführt.
  • Wir setzen uns für eine nachhaltige Tourismuswirtschaft ein. Ökologisch über Mehrwegsysteme, Müllvermeidung, klimaschonende bis klimaneutrale Angebote. Ökonomisch über die Schaffung guter und fair bezahlter Jobs, Förderung des Individualtourismus und Einbindung der Belange der Anwohnerinnen und Anwohner.
  • Wir wollen eine Multisportanlage im Stadtteil, die Schwimmbad und eine moderne Sporthalle zusammenbringt und einen großen Mehrwert für Familien, Hobby- und Profisportler bietet.

Erfolgreich für St. Georg und Hammerbrook

  • Der Hansaplatz kann wieder für alle genutzt werden. Durch ein verbessertes Sicherheitskonzept haben wir dafür gesorgt, dass man ihn wieder als zentralen Treffpunkt des Viertels erleben kann.
  • Wir haben das neue Integrations- und Familienzentrum „Schorsch“ gebaut und mit Leben gefüllt. Inzwischen ist es ein Schlüsselprojekt der integrierten Stadtteilentwicklung und ein Ort der kulturellen Vielfalt für Jung und Alt.
  • Wir haben ein besonderes Augenmerk auf das Schmuckstück St. Georgs gelegt und für die Sanierung des Lohmühlenparks gesorgt. Heute ist es eine zentrale und gut angenommene Grünfläche.
  • Im Münzviertel entsteht eines der größten Wohnprojekte des Stadtteils. Es verbindet Azubiwohnen, Wohnen für Familien, Studierende und ehemalige Obdachlose. In Hammerbrook entsteht mit dem Sonninquartier bezahlbarer und barrierearmer Wohnraum für 2.000 Menschen. 
  • Der Hauptbahnhof ist der meistfrequentierte Bahnhof Deutschlands. Wir werden ihn ausbauen und barrierefrei gestalten. Eine Überdachung aller Bahnsteige sowie eine Vergrößerung des bestehenden Gebäudes sind bereits in die Wege geleitet. 

Erfolgreich für die Alstadt, Neustadt und die HafenCity

  • Unser Planten un Blomen ist eine der größten innerstädtischen Parkanlagen. Teil dieser historischen Befestigung ist auch der Alte Elbpark um das Bismarck Denkmal, der inzwischen im großen Stil saniert und an den Park angeschlossen wird. 
  • In der HafenCity haben wir 2.497 neue Wohnungen für jeden Geldbeutel gebaut, damit der wachsende Stadtteil eine soziale Durchmischung erfährt. Studierende finden in einem der größten Wohnheime direkt neben der neuen HafenCity-Universität eine Heimat.
  • Mit dem Ledigenheim in der Neustadt, der Eisbahn in den Wallanlagen, der Kunsthalle sowie dem Museum für Hamburgische Geschichte haben wir Einiges vor Ort saniert. Es folgen das AWO-Teehaus in Planten un Blomen sowie der Fernsehturm.
  • An den Elbbrücken sind zwei komplett neue Stationen des öffentlichen Nahverkehrs entstanden, die die HafenCity ideal mit der Innenstadt verbinden.
  • Im innerstädtischen Bereich der Altstadt haben wir mit einem neuen Fußgänger- und Fahrradfahrerkonzept für eine deutliche Verbesserung der Infrastruktur gesorgt. Gehwege wurden verbreitert, Straßen verkehrsberuhigt und neue Fahrradwege geschaffen.

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